Bayern und Schleswig-Holstein bringen Verwaltungs-Digitalisierung voran: Nord-Süd-Kooperation bei Umsetzung des OZG auf kommunaler Ebene

15. Mai 2023

Rückenwind für die Digitalisierung in den Verwaltungen: In einer einmaligen Nord-Süd-Kooperation zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in den Kommunen arbeiten Schleswig-Holstein und Bayern eng zusammen, um das Ausrollen von OZG-Leistungen zu beschleunigen. Dabei kommen modernste Cloud-Technologien zum Einsatz.

Kommunale Verwaltungen können mit Hilfe einer in Schleswig-Holstein entwickelten Software (OZG-Cloud) online gestellte Anträge und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen besser bündeln und anschließend digital schneller bearbeiten. Dieses System zur besseren Bürgerkommunikation soll künftig auch in Bayern eingesetzt und gemeinsam weiterentwickelt werden. Die OZG-Cloud ist eine cloudbasierte fachunabhängige Infrastrukturkomponente/Plattformlösung, die es ermöglichen soll, alle Schritte - vom Antrag bis zur Genehmigung eines Verwaltungsverfahrens – digital abwickeln zu können. Und das nicht nur von Seiten der Bürgerinnen und Bürger sondern auch „im Backoffice“, von Seiten der Verwaltung.

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Wir müssen in Deutschland endlich Schluss machen mit der Zettelwirtschaft! Deshalb ist wichtig, dass wir alle Kräfte bündeln, um die Digitalisierung der Verwaltungen gerade auch in den Kommunen voranzubringen. Mit der OZG-Cloud wollen wir gemeinsam mit Schleswig-Holstein die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Kommune verbessern, beispielsweise über die Bayern-ID. So geht moderner Staat.“

„Die Digitalisierung der Verwaltung ist bei der Umsetzung des OZG der nächste Schritt. Dazu leistet die Cloud einen wichtigen Beitrag“, sagte Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter. Die OZG-Cloud sei aus einer breiten Initiative mit vielen Akteuren in Schleswig-Holstein entstanden und werde bereits in vielen Kommunen eingesetzt. „Um zu zeigen, dass diese Lösung nicht nur im Norden, sondern auch in anderen Ländern und kommunalen Verwaltungen angewendet werden kann, haben wir mit Bayern eine strategische Partnerschaft vereinbart“, sagte Schrödter. Damit werde auch der föderale Charakter dieser Lösung betont: „Beide Länder erfüllen so die Idee des ,Einer-für-Alle‘-Prinzips bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes mit Leben.“

„Es kommt nicht nur darauf an, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ihre Anträge online erledigen. Zu einer vollständigen Digitalisierung des Verwaltungsprozesses ist es erforderlich, dass diese Daten digital bearbeitet und auch digital beschieden werden können“, so Schrödter. Vielen Kommunen fehle dafür die entsprechende Technologie. Die OZG-Cloud schließe diese Lücke, indem den Verwaltungen eine dafür entwickelte spezialisierte Software bereitgestellt werde. Die Cloud lasse sich auch für weitere Fachanwendungen oder Querschnittsdienste nutzen.

Gerlach betonte: „Wir werden in Bayern jetzt die bisherigen Funktionen der OZG-Cloud einbinden und dann gemeinsam weitere Anwendungen entwickeln. Dabei sind auch andere Bundesländer als Partner herzlich willkommen. Die Verwaltungsdigitalisierung ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die alle betrifft – Bund, Länder und Kommunen: Bayern und Schleswig-Holstein gehen hier gerne voran.“

Bereits Ende vergangenen Jahres hatten Bayern und Schleswig-Holstein auf der Grundlage einer gemeinsamen Absichtserklärung eine Kooperation bei der Entwicklung und dem Betrieb einer Basisinfrastruktur zur Vereinfachung der Bearbeitung digitaler Anträge, insbesondere im kommunalen Bereich, vereinbart.