Digitalminister der Länder wollen KI-Programm für kleine und mittlere Unternehmen / Künftig jährliches Treffen der D16

24. September 2020

Die Digitalminister der Länder wollen die Nutzung Künstlicher Intelligenz auch in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) stärken. Bei einem virtuellen D16-Treffen unter dem Vorsitz Bayerns forderten die für Digitalisierung zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie Landesbeauftragten die Bundesregierung auf, ein KI-Programm für KMU in das Konjunktur- und Innovationsprogramm des Bundes aufzunehmen. Künstliche Intelligenz (KI) ist eine der wesentlichen treibenden Kräfte der Digitalisierung. Die Länder und der Bund haben mit ihren KI-Strategien und Maßnahmen wichtige Forschungsimpulse für die deutsche Wissenschaftslandschaft eingeleitet. Insbesondere in den kleinen und mittelständischen Unternehmen wird das wirtschaftliche Potential der neuen Technologie aber bei weitem noch nicht ausgeschöpft.

Im Beschluss des D16-Treffens heißt es: „Die Digitalministerinnen und Digitalminister der Länder bitten die Bundesregierung, in das Konjunktur- und Innovationsprogramm des Bundes ein konkretes KI-Programm für KMU aufzunehmen, das im Umfang deutlich über das bisherige Programm der KI-Trainer hinausgeht und eng mit den Ländern abgestimmt wird. Den Beschluss des Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020 bitten wir dahingehend zu konkretisieren, dass regionale Strukturen der Länder für einen nachhaltigen Kompetenzaufbau in KMU unterstützt werden. Zudem sollen europäische Finanzmittel mobilisiert werden, um den deutschen Mittelstand in den kommenden Jahren über gezielte Transfer-Projekte für KI zu ertüchtigen. Dadurch werden wir dem Bedarf unserer Wirtschaft gerecht und investieren – wie von der EU-Kommission gefordert – höhere Summen in digitale Infrastrukturen und Dienstleistungen.

Die Digitalministerinnen und Digitalminister der Länder bitten die Bundesregierung, die Länder enger bei kommenden Überarbeitungen der KI-Bundesstrategie einzubeziehen. Mit den Kenntnissen und Erfahrungen der Länder ergibt sich die Chance, die Verwendung von (zusätzlichen) Mitteln - wie die 2 Mrd. Euro aus dem Konjunktur- und Innovationsprogramm des Bundes - gezielter auf die Bedarfe der lokal angesiedelten KI-Ökosysteme zuzuschneiden. Aus diesem Grund heraus wird der Bund ebenfalls gebeten, die bestehenden Bund-Länder-Formate (z.B. Bund-Länder-Gespräch KI) stärker zu nutzen, um gemeinsame Maßnahmen und Ziele zu definieren.“

Darüber hinaus beschlossen die Teilnehmer des D16-Treffens, dieses Format künftig zwei Mal pro Jahr durchzuführen, einmal virtuell und einmal vor Ort, organisiert jeweils vom Vorsitzland. Bei Bedarf können aus aktuellem Anlass Sondersitzungen (virtuell oder vor Ort) auf Wunsch der Mehrheit der Teilnehmer einberufen werden. Das bisherige Gremium der Digitalkoordinatoren geht in der Weiterentwicklung der D16-Treffen auf. Gleichzeitig fühlt sich der Kreis stärker neuen Formen des Austausches und des Voneinander-Lernens verpflichtet, die nicht bestehenden Konferenzformaten folgen müssen. Das Gremium hatte sich am 27. September 2019 in Frankfurt am Main erstmalig getroffen, um sich über die Chancen und Herausforderungen des digitalen Wandels und die daraus resultierenden politischen Aufgabenstellungen auszutauschen.