Digitalminister Mehring zu Polizeisoftware „VeRA“: „Datenschutz soll als Feigenblatt für Zukunftsverweigerung herhalten“
30. November 2023
Statement von Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring zur Debatte um polizeiinterne Tests der Polizeisoftware „Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform“ (VeRA):
„Typisch deutsch: einmal mehr soll der Datenschutz als Feigenblatt für Zukunftsverweigerung herhalten. Statt digitale Innovationen zum Wohle aller einzusetzen, frönt man sorgenvoll der Bürokratie und lässt im Zweifel sogar lieber Kriminellen freien Lauf! In Bayern machen wir da nicht mehr mit: Fortschritt hat bei uns Vorfahrt vor Bedenkenträgerei - und Innenminister Joachim Herrmann hat völlig Recht!“
KONTAKT
Pressemitteilung
- Nach Zuckerbergs Ankündigungen: Minister Dr. Mehring stellt Partnerschaft mit Meta in der Bayern-Allianz gegen Desinformation auf den Prüfstand! ...
- Entbürokratisierung durch Digitalisierung: Rechnungsverarbeitung schnell, effizient und papierlos! Elektronische Rechnungseingangsplattform ...
- Games sind Innovationsmotor der digitalen Transformation // Dr. Mehring „Im ,Jahr der Games‘ hat sich Bayern zu Deutschlands Top-Standort ...
- X-it: Bayerns Digitalminister Dr. Mehring zieht sich und sein Ministerium von Musk-Plattform zurück - und hofft auf Nachahmer
- Neue Ära der Halbleiterindustrie steht bevor / Mehring: „Milliardenschweres Potenzial der Chipindustrie auch in Bayern heben“
- Bayerische Robotik-Erfolgsgeschichte aus Augsburg / Minister Mehring gibt kräftigen Rückenwind für Gründer: Bayern soll Europas Start-up-Hochburg ...
- Dillingen: Staatsminister Mehring zu Gast bei Gesamtleitungskonferenz von Regens-Wagner // Dr. Mehring: Digitalisierung ist Jahrhundertchance ...
- Dr. Fabian Mehring wirbt für bundesweite Ausweitung der Bayern-Allianz gegen Desinformation im digitalen Raum // "Die Kanzlerkandidaten versprechen ...
HERAUSGEBER
Bayerisches Staatsministerium für Digitales