Freistaat boostert Digitalisierung / Gerlach: “Bayern handelt – die Ampel schaltet nicht“

16. November 2021

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach sieht die Neustrukturierung für eine beschleunigte Digitalisierung auch als Signal an die künftige Bundesregierung. Gerlach erklärt: „Bayern handelt – die Ampel schaltet nicht. Die Staatsregierung zündet mit dem beschlossenen Maßnahmenpaket einen kräftigen Booster für die digitale Transformation in Bayern. Währenddessen lavieren die Berliner Ampel-Vertreter und zerreden ein Bundesdigitalministerium in Stuhlkreisen. Ich wünsche mir, dass die künftige Bundesregierung die Digitalisierung genauso entschlossen vorantreibt, wie wir das in Bayern tun.  Im Bund darf keine wertvolle Zeit verloren gehen.“

Die Bayerische Staatsregierung hat mit einem umfassenden Digitalpaket ihre Strukturen für die Digitalisierung gestärkt. Künftig sollen eine neue Digitalagentur und ein interministerieller Digitalrat die digitale Transformation unter Vorsitz des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vorantreiben. Das Haus erhält zudem ein Beschleunigungsbudget, mit dem Digitalvorhaben der Staatsregierung flexibel und zügig umgesetzt werden können. Ein Digitalmonitoring wird die Fortschritte bei der Digitalisierung begleiten. Durch eine Kooperation mit einem IT-Dienstleister sollen IT-Projekte der Staatsregierung künftig schnell und effektiv umgesetzt werden können.

Gerlach betont: „Bayern ist bei der Digitalisierung in den letzten Jahren bereits mit großen Schritten vorangekommen. Mit gestärkten Strukturen wollen wir jetzt nochmal zulegen. Die neue Digitalagentur und der ressortübergreifende Digitalrat sowie das umfassende Digitalmonitoring machen die Staatsregierung fit für diese nächste Stufe, um spürbare Fortschritte auch für die Bürgerinnen und Bürger bei der Alltagsdigitalisierung zu erzielen. Das jetzt beschlossene Digitalpaket ist ein kräftiger Booster für den digitalen Freistaat.“

Die neue Digitalagentur wird im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Digitales angesiedelt. Sie soll den Ressorts als fachlich hochkompetente operative Beratungsstelle zur Seite stehen und Digitalisierungsprozesse von Anfang an eng begleiten. Zur Lenkung und Steuerung der Digitalen Transformation und ihrer strategischen Grundsatzfragen innerhalb der Staatsregierung wird ein Digitalrat eingesetzt. Er überprüft auch regelmäßig den Abruf der für die Digitalisierung verfügbaren Haushaltsmittel. Den Vorsitz hat das Bayerische Staatsministerium für Digitales.

Der Freistaat Bayern stärkt zudem das zentrale Digitalmonitoring im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Digitales. Ziel ist ein regelmäßiger, flächendeckender Überblick über den Stand der Digitalisierung in Bayern. Darüber hinaus plant die Staatsregierung einen Pakt für digitale Infrastruktur zusammen mit den Kommunen und Betreibergesellschaften. Damit soll der Ausbau einer gigabitfähigen Infrastruktur in ganz Bayern beschleunigt werden.

Weitere Informationen zum Digitalpaket der Staatsregierung finden Sie hier.