Netiquette, Datenschutz und Impressum

Was soll ich beim Kommentieren beachten?

Wir wünschen uns eine freie, sachliche, respektvolle und gerne auch kritische Diskussion. Wir bitten Sie, bei Ihren Kommentaren um die Befolgung einiger Regeln, die uns allen die Nutzung dieser Kanäle so einfach und angenehm wie möglich machen sollen:

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• keine Links zu Seiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten
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• keine Spam-Inhalte
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• keine personenbezogenen Hinweise

Welche Kommentare werden von uns gelöscht?

Kommentare oder Links, die über strafrechtlich relevante und unerwünschte Inhalte verfügen, werden von uns schnellstmöglich gelöscht.

Dazu gehören unter anderem:

• Beleidigungen, Beschimpfungen oder entwürdigende Äußerungen
  rechtswidrige Inhalte, z.B. Aufruf oder Anleitung zu Straftaten; jugendgefährdende Aussagen; Äußerungen, die gegen die Persönlichkeitsrechte verstoßen oder Inhalte, die Urheberrechte oder den Datenschutz Dritter verletzen
• hetzerische, rassistische, obszöne, diskriminierende oder pornografische Inhalte
  falsche, betrügerische, irreführende oder sonstige zweifelhafte Inhalte, die nicht im Sinne eines offenen und fairen Kommentars veröffentlicht werden
• unsachliche Kommentare, die sich nicht auf einen Beitrag von uns oder eines anderen Nutzers beziehen sowie Spam-Inhalte
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Allgemeine Hinweise für Social Media

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales verweist auf die Vorschriften der Landes- und Bundesdatenschutzgesetze, auf das Telemediengesetz sowie die Datenschutzgrundverordnung. Weitergehende Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und zu Ihren Rechten erhalten Sie auch in der auf der Internetseite www.bayern.de/service/datenschutz abrufbaren Datenschutzerklärung sowie von unserem dort genannten Datenschutzbeauftragten.

Auf unseren Internetseiten werden ohne vorherige Einwilligung keine Nutzer-Daten an Drittanbieter übermittelt, beispielsweise an Soziale Netzwerke. Drittanbieter können erst auf Nutzer-Daten zugreifen, wenn der Nutzer der Datenübermittlung aktiv zugestimmt hat, beispielsweise über das Opt-In-Verfahren, oder über eine externe Verlinkung das Internetangebot verlässt. Sobald sich das neue Browser-Fenster öffnet, werden Daten an Dritte übertragen. Auf der neu aufgerufenen Seite gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Seitenanbieters, beispielsweise Facebook, Instagram, Youtube oder X, ehemalig Twitter. Es wird gebeten, die Datenschutzhinweise auf den jeweiligen Seiten zu beachten.

Die Datenübertragung im Internet kann Sicherheitslücken aufweisen und ist stets mit Risiken verbunden. Ein lückenloser Schutz der Daten vor Ausspähung und einem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Wir empfehlen deshalb, auf Soziale Netzwerke über eine sichere Verbindung (https) zuzugreifen, um einem Missbrauch Ihres Profils vorzubeugen und ein Mitlesen unverschlüsselt übertragener Daten zu verhindern.

Gehen Sie mit Ihren persönlichen Daten außerdem sparsam um. Natürlich beleben die Angaben der Nutzer die Sozialen Medien, beispielsweise um alte und neue Freunde und Gleichgesinnte zu vernetzen. Alle angegebenen Daten sollten mit Bedacht gewählt werden. So kann es sinnvoll sein, weniger oder eher allgemeine Daten anzugeben.

Wer sich in einem Sozialen Netzwerken anmeldet, benötigt in der Regel eine E-Mail-Adresse, beispielsweise bei Facebook, Instagram, X, ehemals Twitter oder Youtube. Wer sicher gehen möchten, dass diese E-Mail-Adresse nicht in falsche Hände gerät oder sich vor Werbe-E-Mails (Spam) schützen möchten, kann sich eine zweite E-Mail-Adresse für diese Zwecke anlegen.

Meist sind nur wenige Pflichtangaben wie beispielsweise Name, Geburtstag oder Geschlecht für ein Profil in einem Sozialen Netzwerk gefordert. Überlegen Sie genau, welche zusätzlichen Daten Sie angeben wollen und bestimmen Sie über die Privatsphäre-Einstellungen, wer Ihre Daten sehen soll. Profildaten lassen sich auch komplett vor anderen Nutzern verbergen, beispielsweise Telefonnummern oder E-Mail-Adressen. Vor allem bei sensiblen Daten, wie etwa dem Wohnort oder dem aktuellen Arbeitsplatz, ist Zurückhaltung geboten.

Einmal im Internet veröffentlicht, bleiben Bilder und Videos für sehr lange Zeit im Internet abrufbar oder über Suchmaschinen auffindbar. Überlegen Sie sich vor jedem Upload, ob dieses Bild oder Video auch nach einigen Jahren noch von Dritten gesehen werden soll oder weitere Personen auf den Bildern sich im Internet sehen wollen.

Wenn Sie Kommentare, Fotos oder Videos teilen möchten, fragen Sie sich: „Wer sieht meine Daten?” und „Was geschieht mit meinen Daten?”. Prüfen Sie dazu Ihre Privatsphäre-Einstellungen. Dort legen Sie fest, wer Ihre Daten wie einsehen und weiterverwenden kann. Überprüfen Sie Ihre Einstellungen regelmäßig und aktualisieren Sie diese gegebenenfalls.

Außerdem empfehlen wir, nach jeder Internetsitzung die Cookies aus dem Cache des Computers zu löschen, um die Aufzeichnung oder Rekonstruktion des Surf– und Nutzerverhaltens und die damit verbundene Verfügbarkeit der Daten an Dritte zu erschweren.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die jeweiligen Seiten des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales in den Sozialen Netzwerken ist grundsätzlich erlaubt.

Hinweise zum Datenschutz bei X, ehemals Twitter

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales (StMD) greift auf die technische Plattform und die Dienste der X Corp.1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.

Das StMD verweist auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von X , ehemals Twitter. Dort finden Sie Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden. Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres X-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von X  auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten usw. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Dadurch, dass es sich bei der X Corp. ehemalig Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft etwa Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Soweit im Rahmen von X, ehemals Twitter eine Datenverarbeitung durch das StMD stattfindet, werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 BayDSG i.V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) und f) i.V.m. Art. 6 Abs. 3 S. 1 DSGVO). Wir haben dabei keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass X die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Datenschutz-Grundverordnung verarbeitet.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die Seite des StMD in X ist grundsätzlich erlaubt.

Seitens des StMD werden die von X bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum X-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnent) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings automatisiert erhoben und verarbeitet.

Wenn der Kanal des StMD verfolgt wird, kann das Digitalministerium von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen. Wenn der Nutzer bei eigenständiger Kontaktaufnahme über die Tweet– oder Nachrichtenfunktion, welche von X bereitgestellt wird, seine Daten preisgibt, werden diese verarbeitet und gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch Twitter gespeichert werden.

Anhand der von X  den Administratoren zur Verfügung gestellten allgemeinen Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden sie nur in zusammengefasster Form ausgegeben.

Herausgeber

Bayerisches Staatsministerium für Digitales
Oskar-von-Miller-Ring 35
80333 München
Telefon: 089/453549-0
Telefax: 089/453549-242
E-Mail: poststelle@stmd.bayern.de
Vertretungsberechtigter: Ministerialdirektor Dr. Hans Michael Strepp
USt-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz): DE811335517

Verantwortlich für die Online-Redaktion

Carolin Neumeyer
E-Mail: online-redaktion@stmd.bayern.de

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