Plus von 17 Prozent: Digitalministerium wächst am stärksten / Mehring: „Rückenwind für Zukunftstechnologien!“

6. Juni 2024

Mit dem Beschluss des Bayerischen Landtags zum Doppelhaushalt 2024/2025 steht das Digitalministerium stärker da denn je. Demzufolge wird das Haus unter Leitung von Minister Dr. Fabian Mehring mit einem Plus von rund 17 Prozent sogar den größten prozentualen Aufwuchs unter allen Ressorts verzeichnen.

Mehring sieht sich damit in seinem konsequenten Digitalisierungskurs für den Freistaat bestätigt: „Der aktuelle Beschluss des Landtags gibt Rückenwind für Zukunftstechnologien, die schon heute das Leben der Menschen bei uns hier in Bayern ganz konkret verbessern.“ Wie Mehring im Parlament ausführte, könne Digitalisierung in Zukunft sogar dabei helfen, Staat und Gesellschaft besser auf Extremwetterereignisse wie die Hochwasserkatastrophe der letzten Tage vorzubereiten.

Schon heute unterstützt das Digitalministerium mit digitalen Planungsmodellen die Kommunen dabei, die dramatische Folgen von Hochwasser oder auch extremer Hitze abmildern. Darauf will Mehring aufbauen: „Klimaschutz und Digitalisierung sind kein Widerspruch, sondern bedingen sich gegenseitig. Es ist daher richtig und wichtig, dass die Staatsregierung voll auf Digitalisierung setzt und das Digitalministerium massiv aufwertet. Der heute beschlossene Haushalt setzt ein Ausrufezeichen hinter die Digitalisierung und mein Haus ist damit gut aufgestellt, um als ressortübergreifendes Architekturbüro für ein modernes Bayern zu wirken.“

Zahlreiche erfolgreich initiierte Projekte und Initiativen untermauern diesen Anspruch. Mit der Verbannung der Fax-Geräte aus Bayerischen Amtsstuben legte Mehring die Grundlage für eine moderne Verwaltung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI). Bis Mitte der Legislatur peilt er eine weitgehende Volldigitalisierung der Verwaltungskommunikation in Bayern an.

Damit einher geht auch die Einführung des Digitalchecks im Freistaat auf Initiative Mehrings, mit deren Umsetzung der Ministerrat das Digitalministerium beauftragt hat. Ab sofort kommen damit alle Gesetz- und Verordnungsentwürfe der Staatsregierung schon vor ihrer Behandlung im Kabinett und damit auch vor der Beratung der Gesetzentwürfe im Landtag auf den digitalen Prüfstand im Digitalministerium. Das Haus fungiert dabei als zentrale Serviceeinheit im Freistaat, die sicherstellt, dass neue Digitalisierungshemmnisse vermieden und bestehende Hindernisse sukzessive abgebaut werden. Mehring: „Gemeinsam sagen wir der Bürokratie den Kampf an und entwickeln einen modernen Digitalstaat, in dessen Mittelpunkt die Bürger stehen.“

Einen wichtigen Meilenstein hat Mehring bei der Volldigitalisierung der Verwaltung bereits erreicht: Die BayernID, das zentrale digitale Nutzerkonto für Bürgerinnen und Bürger im Freistaat, hat sich als unverzichtbarer Zugang für digitale Behördengänge etabliert. Es verzeichnet inzwischen mehr als 1 Millionen aktive Konten und damit einen beständigen jährlichen Zuwachs um etwa 40 Prozent.

Entscheidende Fortschritte erzielte der Digitalminister auch beim Ziel, Bayern zum europäischen Top-Standort für Künstliche Intelligenz zu entwickeln: Die Nachfrage nach dem von seinem Haus gestarteten Wissenstransferprogramm für Unternehmen „KI-Transfer Plus“ ist überwältigend. Die nun insgesamt acht Standorte haben erfolgreich den Betrieb aufgenommen und betreuen seit April 100 Unternehmen. Um Bayerns Mittelstand fit für das KI-Zeitalter zu machen, investiert das Digitalministerium insgesamt 9,1 Millionen Euro in sein Programm „KI-Transfer Plus“.

Gemeinsam mit dem Innenministerium schob Mehring zudem eine Bayern-Allianz gegen Desinformation im Netz an, deren Resultate sich ebenfalls sehen lassen: im Rahmen der großen Aufklärungskampagne auf Social Media hat das Digitalministerium bereits kurz nach dem Kick-off knapp fünf Millionen Menschen erreicht und für die negativen Folgen von Wahlmanipulation sensibilisiert.

Mehring: „Für mich ist Digitalisierung kein Selbstzweck, sondern ein Instrument im Werkzeugkoffer des modernen Staates. Folgerichtig muss nichts digital werden, nur um digital zu sein. Stattdessen müssen die Menschen im Mittelpunkt der digitalen Transformation stehen. Meine Vision ist die digitale Zeitenwende in unserer Heimat so zu gestalten, dass dadurch das Leben der Menschen besser und die Chancen unserer Wirtschaft größer werden. Umso mehr freue ich mich über den Rückenwind von Staatsregierung und Parlament. Wer auf Zukunftsmärkten erfolgreich sein will, schafft das nämlich nicht per Bedenkenträgerei, Regulierungslust und Bürokratiefrust. Stattdessen würde uns oft eine Prise mehr Mut, Zukunftsoptimismus und Machermentalität gutstehen – der neue Doppelhaushalt gibt uns allen Grund dazu!“